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BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92 |
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- BGH, 22.04.1982 - 4 StR 43/82
Zu den Anforderungen, die an Beweisanzeichen für die sog relative …
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Dabei ist es für die richterliche Überzeugungsbildung unverzichtbar, dass auch Ausfallerscheinungen vorliegen müssen, die durch die Aufnahme alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel zumindest mitbedingt sind (BGHST 31, 42/45; BGH NJW 1988, 1846 ). - BGH, 24.02.1988 - IVa ZR 193/86
Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Dabei ist es für die richterliche Überzeugungsbildung unverzichtbar, dass auch Ausfallerscheinungen vorliegen müssen, die durch die Aufnahme alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel zumindest mitbedingt sind (BGHST 31, 42/45; BGH NJW 1988, 1846 ). - OLG Zweibrücken, 04.10.1983 - 1 Ss 243/83
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Solche Ausfallerscheinungen können sich - ein insoweit auffälliges Verhalten des Angeklagten nach der Tat hat sich hier nach den Bekundungen der Zeugen nicht ergeben - insbesondere auch aufgrund seiner Fahrweise ergeben, falls sie geeignet ist, eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung nachzuweisen (vgl. BGH VRS 63, 122; OLG Zweibrücken VRS 66, 204; Salger DAR 86, 381/389).
- BGH, 11.12.1973 - 4 StR 130/73
zwei Wacholder - § 316 StGB, Rückrechnung, Resorptionsdauer, …
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Zum letzten Zeitpunkt war die Resorption auch unter Hinzurechnung eines Sicherheitszuschlags.(vgl. BGHSt 25, 246 ) abgeschlossen. - BayObLG, 27.04.1990 - RReg. 1 St 55/90
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Dabei müssen die an die konkreten Beweisanzeichen zu stellenden Anforderungen um so gewichtiger sein, je geringer die festgestellte BAK ist (BayObLG DAR 74, 179 bei Rüth, vom 27.4.1990 - RReg. 1 St 55/90; OLG Düsseldorf DAR 80, 190). - BayObLG, 28.11.1972 - RReg. 2 St 52/72
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Entscheidend ist, ob der Tatrichter die Überzeugung gewinnt, der Angeklagte hätte sich im nüchternen Zustand anders verhalten, als er es tatsächlich getan hat (BGH DAR 69, 105; BayObLG NJW 73, 570/572; vom 7.1.1983 - RReg. 1 St 388/82;… Hentschel/Born Trunkenheit im Straßenverkehr 5.Aufl. Rn. 179). - BGH, 09.12.1966 - 4 StR 119/66
Fahruntüchtigkeit auf Grund Alkoholgenusses - Fahrlässige Gefährdung des …
Auszug aus BayObLG, 08.05.1992 - 1St RR 73/92
Im vorliegenden Fall ist daher eine Rückrechnung vom ermittelten Wert der Blutprobe auf die Tatzeit erforderlich, falls das Resorptionsende vor der Blutentnahme lag (BGHSt 21, 157/163).